Der Koalitionsausschuss hat ein drittes Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Die SPD hat versprochen, dass  niemanden alleine gelassen wird. Wir sind uns daher sicher, dass dieses Paket einen maßgeblichen Beitrag leistet, gut durch den Winter zu kommen.

Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Es freut uns, Euch jetzt, direkt nach Verhandlungsschluss, die Kernpunkte des dritten Entlastungspakets vorzustellen.

Das sind die wichtigsten Punkte:

• Strompreisbremse für den Basisverbrauch: Wir deckeln den Preis für Deinen Grundbedarf an Strom.
• Wir finanzieren das, indem wir Zufallsgewinne von Energieunternehmen abschöpfen. Am besten europäisch, notfalls national. Etwas ähnliches streben wir für den Wärmesektor an. Den leistungslosen Übergewinnen geht es Dank der SPD endlich an den Kragen!
• 300 Euro Energiepreispauschale jetzt endlich auch für Rentner*innen sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen.
• Einkommensteuer-Entlastung für kleine und mittlere Einkommen.
• Wohngeldreform: Künftig haben zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld, in dem künftig auch Heizkosten berücksichtigt werden. Zudem gibt es kurzfristig einen erneuten Heizkostenzuschuss.
• Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können und Verhinderung von Strom- und Gassperren.
• 1,5 Milliarden Euro für eine günstige und bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.
• Bessere Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren.
• Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.
• Kindergeld und Kinderzuschlag steigen.

Ob beim Kampf gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken, einer digitalen Verwaltung oder dem Internet-Ausbau auf dem Land — wie wir uns jetzt digital souverän aufstellen entscheidet über eine gute digitale Zukunft für uns alle. Dafür stellen wir jetzt die Weichen: mit ambitionierten Vorhaben im Koalitionsvertrag und umfangreichen Vorschlägen auf europäischer Ebene.

Aber was kommt eigentlich danach? Wie können wir die Potenziale von digitalen Technologien wie Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und Big Data nutzen, um unsere Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, unsere Wirtschaft produktiver und nachhaltiger zu gestalten und allen Menschen ein gutes und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen?

Die Platzverhältnisse sind aufgrund der anhaltenden Trockenheit in einem desolaten Zustand und eine zeitnahe Bewässerung ist dringend nötig, damit der anlaufende Spielbetrieb aufrechterhalten werden kann. Davon verschafften sich SPD-Vertreter einen Überblick, beim Heimspiel am 14. August: FC WAHNHAUSEN gegen FORTUNA KASSEL 2, welches 3 – 1 für die Gastgeber endete.

Eine schnelle Lösung ist erforderlich, um hohe Wiederinstandhaltungskosten zu vermeiden.